AMS-Arbeitsplatzvermittlung und Impfung – eine Erklärung

    Dr. Martin Kocher
    Von Dr. Martin Kocher

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    AMS-Arbeitsplatzvermittlung und Impfung – eine Erklärung (Thread):

    Es gibt Arbeitsplätze, für die die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeberin legitimerweise gewisse Impfungen verlangen kann. Das ist nicht neu und hat per se nichts mit COVID zu tun.

    Einige Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verlangen aktuell eine COVID-Impfung als Einstellungserfordernis. Inwieweit das legitim ist, hängt von Verhältnismäßigkeit und Sachgerechtigkeit ab. Kann nur im Einzelfall beurteilt werden.

    Lehnt eine Arbeitslose bzw. ein Arbeitsloser eine zumutbare (ist gesetzlich genau definiert) Beschäftigung ab, die ihm bzw. ihr angeboten wird, kann das AMS in gewissen Fällen sanktionieren und das Arbeitslosengeld temporär streichen. Das ist natürlich ebenfalls nicht neu.

    Daraus ergibt sich zwangsläufig, dass in EINZELFÄLLEN das Fehlen der COVID-Impfung zur Sanktion führen KANN. Anderenfalls wären Nicht-Geimpfte auf Dauer von gewissen Sanktionen befreit und müssten kein Jobangebot annehmen. Das kann IMHO nicht im Sinne der Versicherten sein.

    An der Rechtslage, an deren Auslegung und den Richtlinien hat sich nichts geändert. Der Umgang mit der COVID-Impfung ist analog zum Umgang mit anderen Impfungen. Würde das AMS Nicht-Geimpfte von Sanktionen ausnehmen, wären Geimpfte schlechter gestellt.

    Für Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, gibt es natürlich keinesfalls diesbezügliche Sanktionen. Bei Genesenen hängt es vom Status ab. Und das AMS bietet natürlich oft nicht nur einen Job an.

    Ich weiß, es handelt sich um eine sehr emotionale Frage, und ich habe großes Verständnis dafür. Umso mehr freue ich mich über konstruktive (!) Vorschläge hier, wie das AMS die Problematik vielleicht alternativ lösen könnte.

    Mir ist es wichtig, Sachverhalte wie diesen so transparent u nachvollziehbar wie möglich zu beschreiben. Die Verkürzungen in Schlagzeilen verhärten oft unnötigerweise inhaltliche Fronten. Hier noch eine interessante unabhängig rechtliche Einschätzung.

     


    Quelle: Twitter  @MagratheanTimes / Stand: 18-09-2021 / 18:00


     

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