Der traditionelle Maiaufmarsch der SPÖ ist in Wien über die Bühne gegangen - geprägt vom nahen Abschied von Bürgermeister Michael Häupl. und natürlich hat er nicht ganz unrecht mit der Kritik der Abschaffung des 8 Stunde Tages.
ABER vielmehr Interessiert uns die Frage warum die Wiener Stadtregierung 150 Millionen Euro von den Armen in das Krankenhaus Projekt KH-Nord steckt.
So wurden mal kurzfristig die Mittel für Mindestsicherung und dem Sozialen Wohnbau umgewidmet
Aus dem Rechnungshof Bericht den der Gemeinderat übermittelte wurden die Frage beantwortet woher die Mittel genommen wurden, um die Löcher im Baubudget des KH Nord zu decken.
Die Antworten echt überraschend nämlich aus dem Mindestsicherungstopf.
So z.B aus der
Das bedeutet in den Jahren 2008 und 2013 waren die Ausgaben für die Armen der Stadt unter der veranschlagten Ausgabenhöhe und so wurde das was übrig bleib von der Stadtregierung für das KH-Nord kurzerhand umgewidmet.
Außerdem hat man auch gleich mal aus Mitteln des Sozialen Wohnbaus ein Teil einer Rücklage umgewidmet. Wahrscheinlich ist der Stadtregierung nicht aufgefallen das in Wien einige Leistbare Wohnungen fehlen. Also alles in allem hat man so an die 150 Millionen Euro zusammengebracht.
Laut dem Rechnungshof sind solche Umwidmungen in der Haushaltsordnung der Stadt Wien vorgesehen und somit erlaubt. Natürlich wer die Regeln macht, macht sie so das sie einem nützen. Warum auch nicht und für normal sagt man "Es trifft ja keinen Armen". In diesem Fall trifft es aber genau die und die müssen es auch ausbaden denn, Die neue Regierung (ÖVP/FPÖ) kritisiert die Ausgaben der Mindestsicherung in Wien nur die hier Kritisierten haben gar nichts bekommen.
Echt Scheisse gelaufen:
Aber die Prügel beziehen und Kürzungen in Aussicht gestellt.
Und das alles für die Inkopetenz vom KAV, Bürgermeister, und natürlich nicht zu vergessen von der Mama Brauner.
Ach ja noch ein Kleinigkeit für Frau Magª Renate Brauner wurde noch schnell eine neue, bis jetzt nicht vorhandene Stelle eingerichtet.
Auf die frage warum das gemacht wurde
Die Antwort von Dr. Häupl im ORF: Die Magª Renate Brauner hat noch zwei Jahre bis zur Pension, was soll Sie den bis dahin machen?
Na Genosse wie alle die noch zwei Jahre zur Pension haben, aufs AMS gehen und einen sinnvollen Kurs machen vielleicht was mit Buchhaltung.
Die Hauptsache ist doch das alle Genossen gut versorgt sind
und wer da noch von der SPÖ keine Arbeit mehr in der Stadtregierung hat, worüber wir aber sicher sind ist, das wir keinen dieser Typen am AMS sehen werde.
Freundschaft
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